Köln – Mit einem breit angelegten Kontrolleinsatz hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Kölner Hauptzollamts das Taxi- und Mietwagengewerbe in Köln, Bonn, Leverkusen und dem Rhein-Sieg-Kreis ins Visier genommen. Ziel der mehrtägigen Maßnahme war es, Verstöße gegen arbeits- und sozialrechtliche Vorschriften aufzudecken.
„Insgesamt haben wir 162 Fahrer von 146 Firmen überprüft“, berichtet Jens Ahland, Pressesprecher des Hauptzollamts Köln. Der Fokus der Taxi-Kontrollen in Köln lag auf bekannten Taxisammelpunkten vor Hauptbahnhöfen und Kliniken. Zusätzlich wurden Fahrzeuge auch aus dem fließenden Verkehr gezogen und Fahrer zur Art ihrer Beschäftigung befragt.
Schwerpunkt: Mindestlohn und Sozialversicherung
In der Domstadt wurden 109 Fahrer von 102 Unternehmen überprüft. In Bonn traf es 19 Fahrer, in Leverkusen 22, im Rhein-Sieg-Kreis 12 – verteilt auf Orte wie Bad Honnef, Niederkassel, Hennef, Troisdorf und Siegburg.
Die Zollbeamten dokumentierten dabei unter anderem, ob Fahrer korrekt zur Sozialversicherung gemeldet sind oder möglicherweise Sozialleistungen erschleichen. Auch die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns stand im Fokus.
„Die Vor-Ort-Befragung ist nur der Einstieg. Ob Verstöße vorliegen, ergibt sich oft erst nach Sichtung der Lohn- und Finanzunterlagen“, erklärt Ahland. Die FKS analysiert dabei auch tiefergehende Geschäftsunterlagen der jeweiligen Firmen.
Erste Verstöße bereits vor Ort erkannt
Schon während der Einsätze deuteten sich erste Unregelmäßigkeiten an. In 17 Fällen stellten die Zöllner Hinweise darauf fest, dass der gesetzlich vorgeschriebene Mindestlohn nicht gezahlt wurde – davon elf in Köln, vier in Leverkusen sowie jeweils einer in Bonn und Siegburg.
In einem weiteren Fall in Köln erhärtete sich der Verdacht auf Leistungsbetrug, also den gleichzeitigen Bezug von Sozialleistungen trotz Erwerbstätigkeit.
Zudem leiteten die Kontrolleure in sechs Fällen sofort Ermittlungsverfahren ein, weil Fahrer sich weigerten, die geforderten Auskünfte zu erteilen. Zwei dieser Verfahren betreffen Kölner Fahrer, vier weitere stammen aus Leverkusen.
Ermittlungen dauern an
Die Taxi-Kontrollen in Köln und Umgebung sind Teil der kontinuierlichen Strategie des Zolls zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung im gewerblichen Personenverkehr. Die vollständige Auswertung der vorliegenden Daten dürfte mehrere Wochen in Anspruch nehmen.
Erst dann wird sich abschließend bewerten lassen, ob es zu weiteren straf- oder bußgeldrechtlichen Konsequenzen für Unternehmer und Fahrer kommt. Die FKS kündigte an, auch künftig mit gezielten Kontrollen präsent zu bleiben.
