Im Vorfeld der Silvesternacht 2023 hat sich die Polizei Nordrhein-Westfalen intensiv auf mögliche Herausforderungen vorbereitet. Laut dem Ministerium des Innern wurden die Einsatzplanungen angepasst, wobei neben einer verstärkten Präsenz auf den Straßen auch mobile Videobeobachtung zum Einsatz kommt. Insgesamt sind mehr als 6.600 Polizistinnen und Polizisten landesweit geplant, 500 mehr als im Vorjahr. Zum Vergleich: In einer durchschnittlichen Samstagnacht sind etwa 3.500 Einsatzkräfte im Einsatz.
Innenminister Herbert Reul betonte die Notwendigkeit dieser Maßnahmen angesichts der Ereignisse der letzten Silvesternacht. Besonders junge Männer in Gruppen hatten damals randaliert und Einsatzkräfte mit Feuerwerk angegriffen. Reul betonte, dass der aktuelle Konflikt in Nahost zusätzliche Herausforderungen mit sich bringt, weshalb mehr Personal für die Sicherheit in der Silvesternacht bereitgestellt wurde.
„Die Polizei wird entschlossen gegen Randalierer und andere gewaltbereite Personen vorgehen. Jeder, der Silvester friedlich feiert, trägt dazu bei, dass es ein guter Start ins Jahr wird. Wer sich daneben benimmt, für den kann die Silvesternacht auf der Wache enden – ohne Sekt und ohne frohe Neujahrsgrüße.“
Die Einsatzplanung sieht vor, dass über ein Viertel der eingesetzten Kräfte der Bereitschaftspolizei angehören, die die örtliche Polizei unterstützen werden. Die Präsenz der Polizei wird an Orten mit erwartetem Menschenauflauf verstärkt, und einige Kreispolizeibehörden setzen mobile Videobeobachtungsgeräte an Kriminalitätsschwerpunkten ein.
Minister Reul betonte jedoch, dass diese technischen Maßnahmen keine Allheilmittel seien. Im Falle von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, insbesondere bei Gewaltdelikten, werde die Polizei konsequent einschreiten. Zum Schutz der Einsatzkräfte vor Übergriffen und pyrotechnischem Bewurf wurde vom nordrhein-westfälischen Innenministerium ein besonderer Erlass zur Eigensicherung erlassen.
„Dass die Blaulichtfamilie Ziel von Angriffen ist, macht mich immer wieder fassungslos. Respekt denen gegenüber, die uns helfen und uns beschützen, schwindet weiter. Polizistinnen und Polizisten sind aufgefordert, schon früh ihre Bodycams einzuschalten. Dadurch können Täter nicht nur abgehalten werden, sondern auch Beweise gesichert werden.“
Die angespannte Situation im Nahen Osten wurde ebenfalls in die Lagebewertung für Nordrhein-Westfalen aufgenommen. Minister Reul äußerte seine Sorge über die aufgeheizte Stimmung und appellierte an die Menschen, einen kühlen Kopf zu bewahren. Er wünschte sich, dass alle Bürgerinnen und Bürger sowie die Blaulichtfamilie unverletzt ins neue Jahr kommen können.
