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25. Januar 2022
StartAllgemeinErmittlungen wegen mehrerer nicht angemeldeter Demonstrationen

Ermittlungen wegen mehrerer nicht angemeldeter Demonstrationen

Die Polizei Rhein-Erft-Kreis hat am Montagabend (10. Januar) ab 18 Uhr Versammlungen in Bedburg (30 Teilnehmende), Bergheim (100), Erftstadt (285), Frechen (100), Hürth (65), Kerpen (200), Pulheim (110) und Wesseling (40) geschützt. Zu nennenswerten Störungen kam es nicht.

Bei einer Gegenveranstaltung in Kerpen unter dem Motto: “Mahnwache für die Corona-Toten-Solidarität mit medizinischem Personal, Pflegekräften, Polizei und all jenen, die ihren Beitrag zur Überwindung der Pandemie leisten” waren etwa 100 Teilnehmer anwesend.

Verantwortliche der Versammlungen in Erftstadt, Kerpen und Wesseling hatten die Demonstrationen entsprechend den Regelungen des Versammlungsgesetzes bei der Polizei angezeigt. Nach Abstimmungsgesprächen mit den Anmeldern, beispielsweise bezüglich der Aufzugstrecke, war eine behördliche Bestätigung erfolgt.

Unter den Mottos: “Freier Impfentscheid, gegen Spaltung” (Erftstadt), “Für ein liebevolles Miteinander, freie Impfentscheidung und gegen Diskriminierung” (Kerpen) und “Lichterspaziergang für Frieden-Freiheit und Demokratie” (Wesseling) hatten die Anmelder zu ihren Versammlungen aufgerufen.

Da bei allen anderen Demonstrationen keine Anmeldung erfolgt war, leiteten die Beamten Ermittlungen wegen des Verdachts von Verstößen gegen das Versammlungsgesetz ein.

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